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Familienrecht

Familienrecht

Seit meiner selbstständigen Tätigkeit in eigener Kanzlei kam das Familienrecht auf mich zu, sodass ich seit 1987 einen sehr großen Schwerpunkt im Familienrecht habe. Die Tätigkeiten erstrecken sich auf

Zum Familienrecht gehören auch alle Fragen rund um eine Ehescheidung. In der Situation einer bevorstehenden oder bereits vollzogenen Trennung sind viele Einzelfragen zu klären, z.B., wer von wem Trennungsunterhalt verlangen kann, ob Ehegattenunterhalt zu titulieren ist, d.h., etwa gerichtlich geltend gemacht werden kann oder muß, ob es bereits einen Ehevertrag mit entsprechender Regelung gibt oder ein solcher erstellt werden kann. Häufig kann eine einvernehmliche Regelung erzielt werden, die Niederschlag in einer notariellen Urkunde finden kann, aus der genauso wie aus einem gerichtlichen Unterhaltsbeschluß hinsichtlich des Trennungsunterhaltes die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann.

Wir beschäftigen uns regelmäßig mit Fragen des Kindesunterhaltes für minderjährige Kinder ebenso wie Unterhaltsansprüchen der volljährigen Kinder, die noch die Schule besuchen unter Anwendung der jeweiligen Düsseldorfer Tabelle. Ausbildungsunterhalt wird ebenfalls ermittelt wie Unterhaltsansprüche für Jugendliche, die studieren, ob sie nun im Haushalt eines Elternteiles oder außerhalb,, z.B. in einer eigenen Wohnung wohnen. Das Kindergeld ist  bei Anwendung der Düsseldorfer Tabelle als Grundlage des Kindes-, Ausbildungs.- und Volljährigenunterhaltes zu berücksichtigen.

Wer wem gegenüber  und wie lange unterhaltspflichtig ist, beschäftigt uns ebenso wie die Frage der Leistungsfähigkeit eines Unterhaltsverpflichteten. Dabei ist das durchschnittliche Nettoeinkommen des Verpflichteten zu ermitteln unter Berücksichtigung der ehebedingten Verbindlichkeiten. Das  bereinigte Einkommen ist Grundlage der Ermittlung von allen Unterhaltsansprüchen, sei es Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt oder nachehelicher Unterhalt eines Ehegatten. Gerade die Frage des nachehelichen Unterhaltes ist im Zuge eines Scheidungsverfahrens von besonderer Bedeutung und bedarf der aufmerksamen Vorbereitung und Überprüfung. Seit dem Unterhaltsrechtsreformgesetz von 1.1.2008 sind die Möglichkeiten der Beschränkung und Befristung von nachehelichem Unterhalt unter Berücksichtigung der Belange der Kinder (kindbezogene Gründe)  unter Berücksichtigung der Dauer einer Ehe ( ehebezogene Gründe) gegeben. Ab wann und in welchem Umfange ist die Erwerbsobliegenheit gegeben? Wie wird der Auskunftsanspruch geltend gemacht? Welche Selbstbehalte beim Unterhaltspflichtigen sind zu ermitteln? Besondere Sorgfalt ist hier bei der Erfassung der gesamten Lebensumstände von Ehepartnern einschließlich der vor der Ehe ausgeübten Berufe erforderlich. auch  hier sind einvernehmlich Regelungen möglich und ggfs., in einer separaten Vereinbarung festzuhalten.

Mit der Scheidung, die nach Ablauf eines ersten Trennungsjahres beantragt werden kann, ist der sogenannte Versorgungsausgleich als die einzige zwingende Verbundsache vom Gericht durchzuführen. Wenn der Versorgungsausgleich ausgeschlossen oder modifiziert werden soll, kann und sollte dies ebenfalls bereits vor der Scheidung  ausgehandelt und vereinbart werden.

Besondere Beratung ist erforderlich, wenn ein Beteiligter beabsichtigt, auf Rechte zu verzichten. Gerade dann muß man wissen, worauf und mit welchen (etwa irreparabelen) Folgen man dies tut, etwa bei Unterhaltsverzicht, Verzicht auf Durchführung des Versorgungsausgleiches oder Verzicht auf Ansprüche auf  Zugewinnausgleich.

Nicht zwingend setzt sich das Gericht mit den Rechtsfragen des Zugewinnausgleiches oder  der sonstigen Vermögensauseinandersetzung sowie Unterhaltsansprüchen der Ehegatten und Kinder auseinander. Dies geschieht nur auf Antrag. Sofern derartige  Ansprüche nicht bereits vor der Eheschließung oder im Laufe der Ehezeit durch Ehevertrag geregelt sind, können die Ansprüche im Wege des Scheidungsverbundes oder im Einzelfall auch separat beim Familiengericht geltend gemacht werden. Auf jeden Fall haben beide Partner einen Auskunftsanspruch betreffend das Anfangs- und Endvermögen des Partners bezogen auf den Zeitpunkt der Beendigung des Güterstandes, nämlich Zustellung des Scheidungsantrages . Zu beachten ist, dass Ansprüche auf Zugewinnausgleich verjähren können. Zuständig ist das Familiengericht auch für etwaige Ausgleichsansprüche bei sogenannten unbenannten Zuwendungen der Eheleute untereinander oder etwa bei Leistungen der Schwiegereltern, die im Falle des Scheiterns einer Ehe zurückgefordert werden können (oder manchmal auch nicht).

Auch außerhalb eines Scheidungsverfahrens oder gar bei völligem Fehlen einer Scheidungsabsicht kann die Möglichkeit der vertraglichen Regelung des Güterstandes erwogen werden. Man kann z.B. auf Zugewinnausgleich verzichten, die Gütertrennung vereinbaren oder  auch einen sogen. modifizierten Zugewinnausgleich vereinbaren, wenn z.B. ein Ehepartner Betriebsvermögen hat, das nicht in die Auseinandersetzung im Falle einer Trennung oder Scheidung fallen soll.

Sofern gemeinsamer Grundbesitz vorhanden ist, ist die Auseinandersetzung dessen durch Vereinbarung anzustreben, denn wenn dies nicht geschieht, bleibt nur der Antrag auf Einleitung der Zwangsvollstreckung zu Zwecke der Auseinandersetzung des Miteigentumes (Teilungsvollstreckung).

Hierzu und auch über die Möglichkeiten der Nutzung der Ehewohnung und des Hausrates bei und nach der Trennung muß eine Regelung gefunden werden. Die Zuweisung der Ehewohnung und von Hausrat kann auf Antrag auch durch das Familiengericht geschehen. Denkbar sind auch Ansprüche auf Nutzungsentschädigung für den Fall der Vorenthaltung von Besitz oder die Vereinbarung der Nutzung der Ehewohnung durch den anderen Partner.

Von besonderer Bedeutung sind auch alle Fragen rund um die elterliche Sorge für die Kinder. Dabei soll es im Falle der Scheidung grundsätzlich dabei verbleiben, dass beide Eltern sorgeberechtigt sind. Wie ist es aber, wenn Eltern nicht miteinander reden können und dies auch im Zuge der durch Jugendämter und Beratungsstellen kostenlos zu erbringenden Beratungen nicht geschieht? Wann ist im Verfahren vor den Familiengerichten ein Verfahrenspfleger für Ihr Kind zu bestellen, was bedeutet eine Umgangspflegschaft? Was ist zu tun, wenn es mit den Besuchsrechten nicht klappt? Schließlich haben Ihre Kinder ein Recht auf  beide Elternteile, so dass ein regelmässiger Umgang stattfinden soll.

Alle Fragen rund um diese Themen gehören zu unserem  Alltag, sei es im Rahmen  von Beratungen oder gerichtlichen Tätigkeiten,  Abzuwägen ist,  ob Ihre Ansprüche im Wege einer einstweilen Anordnung oder mit einem Hauptsacheantrage durchgesetzt werden können oder müssen. Wann sind Unterhaltstitel (notarielle Urkunden, gerichtliche Beschlüsse oder Vergleiche) abzuändern, wann ist dies gerichtlich zu veranlassen? Diese Frage kann sich bei allen Unterhaltsansprüchen stellen, also bei Kindesunterhalt, wenn das Kind plötzlich eigene Einkünfte hat, bei Nachscheidungsunterhalt oder bei Trennungsunterhaltsansprüchen. Wie erhöht sich der Unterhaltsanspruch bei Erhöhung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen?

Unabhängig von Ehescheidungen, deren Vorbereitung und Durchführung, sind Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren erwachsenen Kindern zu prüfen. Wie sind die Freibeträge, wie sind die Selbstbehalte, wie sind die Unterhaltsansprüche der verheirateten Ehegatten zu berücksichtigen? Welche Schulden sind zu beachten und welche nicht? sind Unterhaltsansprüche auf Stadt oder Kreis als Träger der Grundsicherung oder Sozialhilfe übergegangen oder übergeleitet worden?

Stammt das Kind vom Ehemann  ab oder etwa nicht? Sofern Sie sich mit diesen Fragen beschäftigen sollten Sie überprüfen, ob Sie eine Klage an das Familiengericht zwecks Anfechtung der Vaterschaft richten. Umgekehrt kann ein Kind die Festestellung der Vaterschaft veranlassen.

Einzelheiten hierzu, z.B.,welche Fristen sie zu beachten haben, erfahren sie im Rahmen der persönlichen Beratung. dort erfahren Sie auch, ob sie einen Anspruch auf Verfahrenskostenhilfe oder Prozeßkostenhilfe haben und welches Vermögen eingesetzt werden muß.

Seit vielen Jahren kann ich meine Mandanten nicht nur in den Verfahren vor allen Familiengerichten der BRD, sondern auch vor dem jeweiligen Oberlandesgericht vertreten.

 

Die obigen Ausführungen erfolgen ohne Gewährleistung und ohne Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit. Sie ersetzen keine Einzelfallberatung, die in jedem Fall erforderlich ist, um Ihre konkreten Rechtsfragen verantwortlich zu behandeln